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GR-Sitzung am 19.05.2020

TAGESORDNUNG + VORLAGEN + PROTOKOLL

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

TOP  1:           Bürgerfrageviertelstunde

TOP  2:           Kanalsanierung Freudenstädter Straße WSGIII -Projektvorstellung- Vorlage 24/2020

TOP 3:            Einrichtung eines zentralen Gutachterausschusses für den nördlichen Landkreis

                      bei der Stadt Calw - Vorlage 25/2020                                               

                     - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Vereinbarten  Verwaltungsgemeinschaft

                       "Oberes Enztal vom 27.11.2013

                     - Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren über die Erstattung von Gutachten

                      durch den Gutachterausschuss vom 27.11.2013                                                          

TOP 4:              Erlass einer Satzung zur Festlegung der Grenzen und zur Abrundung des im Zusammenhang

                       bebauten Ortsteils für das Grundstück Flst. 104, Hirschtalstraße (Ergänzungssatzung)        

                        - Beschlussfassung über die während der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit

                       eingegangene Stellungnahmen- Vorlage 26/2020

                      - Beschlussfassung über die während der förmlichen Beteiligung der Behörden und

                        sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen- Satzungsbeschluss

TOP  5:           Kindergarten Purzelbaum – Bedarfsplanung- Vorlage 27/2020

TOP  6:           Kindergarten Purzelbaum - U3 Spielbereich- Vorlage 28/2020

TOP  7:           Förderkulissen Enzklösterle - ELR, LSP, LEADER- Vorlage 29/2020

TOP  8:           Schwarzwaldverfahren – Brücke- Vorlage 30/2020

TOP  9:           Verträge Hummelbergweg- Grundstücksgeschäfte- Vorlage 31/2020

TOP  10:         Vorkaufsrecht – Negativbescheinigung- Vorlage 32/2020

TOP  11:         KAV Baden-Württemberg e.V. – Mitgliedschaft- Vorlage 33/2020  

TOP  12:         Anlagenbewertung – Vergabe- Vorlage 34/2020

TOP 13:          Buswartehäuschen- Vorlage 35/2020

TOP 14:          Grundstücksgeschäft

                      - Schenkung Flurstück-Nr. 57 und 58_1- Vorlage 36/2020

TOP  15:         Bekanntgaben und Verschiedenes  

TOP  16:         Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates