• [key] + 1: Bedienhilfe
  • [key] + 2: Suche öffnen/schließen
  • [key] + 3: direkt zum Menü
  • [key] + 4: direkt zum Inhalt
  • [key] + 5: Seitenanfang
  • [key] + 6: Kontaktinformationen
  • [key] + 7: Kontaktformular
  • [key] + 8: Startseite

[key] steht für die Tastenkombination, welche Sie drücken müssen, um auf die accesskeys Ihres Browsers zugriff zu erhalten.

Windows:
Chrome, Safari, IE: [alt], Firefox: [alt][shift]

MacOS:
Chrome, Firefox, Safari: [ctrl][alt]

Zwischen den Links können Sie mit der Tab-Taste wechseln.

Karteireiter, Tabmenüs und Galerien in der Randspalte wechseln Sie mit den Pfeil-Tasten.

Einen Link aufrufen können Sie über die Enter/Return-Taste.

Denn Zoomfaktor der Seite können Sie über Strg +/- einstellen.

Protokoll Gemeinderatssitzung 26.02.2019

TOP 1            Bürger-Frage-Viertelstunde

  • Breitband im Ortszentrum: Die Telekom hat auf Nachfrage mitgeteilt demnächst auszubauen, es wurde aber kein genauer Zeitplan genannt.

 

  • Teich im Kurpark: Kann erst saniert werden wenn Mittel dazu im Haushalt genehmigt sind (kommt in TOP2), Ideen gibt es bereits.
  • Hausarztpraxis: Praxis Dr. Stammler hat bereits mit den angekündigten Hausbesuchen begonnen, wann die Blocksprechstunde eingeführt werden soll ist noch nicht sicher.

 TOP 2            Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019                    - GR-Vorlage Nr. 03/2019 -

Frau Horn stellte den Haushaltsplan 2019, der in zwei Klausurtagungen vorberaten wurde ausführlich in Ihrer Präsentation vor. Sie erläuterte dabei das 3-Komponenten-Modell des Neuen kommunalen Haushaltsrechts. Des Weiteren wurden die Gründe für das veranschlagte negative Gesamtergebnis von -23.0894,- € dargelegt bevor Sie für Fragen der Räte zur Verfügung stand.

Aus den Reihen der Gemeinderäte wurde nochmals bemängelt, dass im vorliegenden Haushaltsplan keine Vergleichszahlen aus dem Vorjahr enthalten sind und nachgefragt bis wann mit der Fertigstellung der Eröffnungsbilanz per 01.01.2019 sowie dem endgültigen Ergebnis des Haushalts 2018 zu rechnen sei. Frau Horn erklärte hierzu, dass die Prüfung u.a. der Kassenreste wegen der Umstellung zum Jahreswechsel noch nicht abgeschlossen ist und auch die Vermögenswerte noch nicht abschließend bewertet sind.

Es wurde des Weiteren von den Gemeinderäten Frey kritisiert, dass der vorliegende Haushaltsplan keine ersichtlichen Einsparungen enthält sondern lediglich eine Grundsteuererhöhung zur Reduzierung des negativen Ergebnisses enthält. Die Gemeinderäte Lohr und Girrbach sagten beide, dass vom Gemeinderat nur Ausgaben für dringend notwendige Investitionen genehmigt wurden und dass man dem vorgelegten Haushalt zustimmen müsste wenn man seine Zustimmung zum Breitband gegeben hätte. Weiter wurde von beiden Gemeinderäten ausgeführt, dass in den Haushaltsberatungen von keinem Gemeinderat Streichungen von freiwilligen Leistungen, wie z.B. Schließen der Festhalle oder der Tourist Info usw. vorgeschlagen wurden, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

Die Bürgermeisterin forderte daraufhin den Gemeinderat auf durch politische Entscheidungen eine Konsolidierung des Haushalts im Laufe des Jahres vorzunehmen.

B e s c h l u s s v o r s c h l a g:          a.) Der Gemeinderat beschließt die vorgelegten Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019.

B e s c h l u s s: Der Gemeinderat stimmt o.g. Beschlussvorschlag bei 2 Gegenstimmen (GR St. Frey und GR Seb. Frey) zu.

 B e s c h l u s s v o r s c h l a g:          b.) Der Gemeinderat beschließt die vorgelegte Finanzplanung mit Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2019.

B e s c h l u s s: Der Gemeinderat stimmt o.g. Beschlussvorschlag bei 2 Gegenstimmen (GR St. Frey und GR Seb. Frey) zu.

 TOP 3           Bürgermeisterwahl: Festlegung des Ablaufs der öffentlichen Bewerbervorstellung

Frau Nych rief dem Gremium die Regularien der letzten Bewerbervorstellung von 2011 in Erinnerung und fragte nach, ob die gleichen Regularien auch dieses Mal angewendet werden sollen. Die Überlegung die Redezeit der Bewerber zu verkürzen wurde von der Mehrheit des Gemeinderates nicht befürwortet:

B e s c h l u s s v o r s c h l a g: Der Gemeinderat beschließt die öffentliche Bewerbervorstellung analog der Bewerbervorstellung von 2011 durchzuführen.

B e s c h l u s s: Der Gemeinderat stimmt o.g. Beschlussvorschlag einstimmig zu.

TOP 4           Widmung der Aussichtsplattform am Schöllkopf am Heidelbeerweg als gemeindliches Trauzimmer für Eheschließungen      - GR-Vorlage Nr. 07/2019 -

Bei der Verwaltung wurde nachgefragt, ob es möglich wäre, auf der neuen Aussichtsplattform auf dem Schöllkopf am Heidelbeerweg zu heiraten. Die Verwaltung hat daraufhin Kontakt mit dem Standesamt Bad Wildbad und mit dem Landratsamt Calw aufgenommen, denen zufolge es keine Hinderungsgründe für die Widmung der Aussichtsplattform gibt. Die Anzahl der Autos die zu diesem Zweck zur Plattform fahren dürfen wird im Gestattungsvertrag mit der Gemeinde festgelegt.

B e s c h l u s s v o r s c h l a g: Der Gemeinderat widmet die Aussichtsplattform am Schöllkopf am Heidelbeerweg zum Eheschließungsort und somit zum weiteren Trauzimmer für Eheschließungen in Enzklösterle.

B e s c h l u s s: Der Gemeinderat stimmt o.g. Beschlussvorschlag bei 1 Gegenstimmen (GR Sternberg) zu.

TOP 5            Aufnahme eines Darlehens für 2018                                            - Tischvorlage -

Für die restlichen Investitionen des Jahres 2018 (u.a. Fertigstellung Heidelbeerweg) muss noch ein Darlehen aufgenommen werden. Die angebotenen Konditionen konnte der Gemeinderat aus der Tischvorlage entnehmen.

B e s c h l u s s v o r s c h l a g: Der Gemeinderat stimmt der Aufnahme von einem Darlehen bei der Sparkasse über den Betrag von 32. 395,- €, einer Laufzeit von 20 Jahren und einer Zinsbindungsfrist von 20 Jahren zu.

B e s c h l u s s: Der Gemeinderat stimmt o.g. Beschlussvorschlag einstimmig zu.

TOP 6             Bekanntgaben und Verschiedenes

Anerkennung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des GR vom 29.01.2019

B e s c h l u s s: Der Gemeinderat anerkennt einstimmig das oben genannte Protokoll.

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des GR vom 29.01.2019

Dem Antrag auf Stundung einer Forderung wurde nicht zugestimmt.

Verschiedenes:

* im Baugebiet in Nonnenmiss wurden zwei 2 weitere Grundstücke verkauft, jetzt ist noch 1 sehr steiles Grundstück frei

*die Infoveranstaltung Breitband in Sprollenhaus stieß auf sehr großes Interesse

 TOP 7             Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats

    • Brücke Hetschelhof: das fehlende Dach wird vom Projekt X – Verein angebracht
    • Breitband Telekom: Frist für den Beginn des Ausbaus durch die Telekom läuft in 6 Monaten aus, auch die Fertigstellung durch die Telekom muss innerhalb einer vorgeschriebenen Frist erfolgen