CORONAVIRUS - alle aktuellen Informationen

Tagesaktuelle Inzidenz Landkreis Calw:  https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Fallzahlen_Kum_Tab.html

Ab Montag den 21. Juni 2021 wird es an den Schulen in Baden-Württemberg Änderungen und Lockerungen der Maskenpflicht geben. Die Regelungen müssen jedoch noch in der Corona-Verordnung Schule umgesetzt werden. Kultusministerin Theresa Schopper sagt dazu: „Angesichts der niedrigen Inzidenz und der Absicherung über die Testpflicht nehmen wir den Schülerinnen und Schülern eine Belastung.“

An den Schulen wird es ab dem kommenden Montag Änderungen bezüglich der Maskenpflicht geben. Das Kultusministerium hat die Schulen gestern (16. Juni) über die Grundausrichtung der kommenden Regelungen informiert, die noch in der Corona-Verordnung Schule umgesetzt werden müssen. Ab Montag soll dann gelten, dass bei einer Unterschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 50 in einem Stadt- und Landkreis die Maskenpflicht im Freien entfällt. Bei der Unterschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 35 und wenn es an der Schule in den vergangenen zwei Wochen keinen mittels PCR-Test positiv getesteten Fall gab, entfällt die Maskenpflicht auch in den Unterrichtsräumen. Außerhalb der Unterrichtsräume bleibt die Maskenpflicht im Schulgebäude aber bestehen.

„Angesichts der niedrigen Inzidenz und der Absicherung über die Testpflicht, durch die jeder Lehrer sowie jeder Schüler und jede Schülerin an den Schulen zweimal wöchentlich getestet wird, können wir die Maskenpflicht an den Schulen vorsichtig lockern“, sagt Kultusministerin Schopper. Sie fügt hinzu: „Es ist mir wichtig, dass wir bei Lockerungen auch an die Kinder und Jugendlichen denken. Sie mussten in der Pandemie zurückstecken, um die Älteren zu schützen, deswegen müssen wir sie jetzt auch bei Lockerungen berücksichtigen und ihnen Belastungen nehmen, wenn dies vertretbar ist und obgleich die Masken natürlich grundsätzlich einen wichtigen Schutz darstellten.“ Hinzu komme, dass ein Großteil der Lehrerinnen und Lehrer durch das Vorziehen in der Impfpriorisierung bereits geimpft sein sollte.

Testpflicht, Hygienemaßnahmen und Vorgaben zum Lüften bleiben

Die Schule soll für die Schülerinnen und Schüler sicher bleiben. Deswegen dürfen die Schülerinnen und Schüler und die Lehrkräfte natürlich weiter freiwillig eine Maske tragen. Außerdem bleibt es an den Schulen auch bei der indirekten Testpflicht, den bestehenden Hygienevorgaben des Kultusministeriums und ebenso bei den Vorgaben zum Lüften. Diese Maßnahmen sollen weiter einen möglichst sicheren Schulbetrieb gewährleisten. Sofern die Inzidenzen wieder ansteigen sollten, greifen auch automatisch wieder die weitergehenden Schutzmaßnahmen.

Vor dem kommenden Wochenende erhalten die Schulen noch einmal weitere Detailinformationen über die anstehende Änderung der Corona-Verordnung Schule. Diese wird aktuell im Kultusministerium ausgearbeitet und soll zum kommenden Montag in Kraft treten. Damit die Schulen über die anstehenden Änderungen aber Bescheid wissen, hat das Kultusministerium bereits jetzt die Grundregeln bekannt gegeben, damit sie sich darauf einstellen können. „Ich weiß, welche enorme Leistung die Schulen aktuell vollbringen. Ein großes Lob möchte ich in diesem Zusammenhang an alle Schulen im Land aussprechen, dass die Testungen so gut laufen und dass sie die Schülerinnen und Schüler und die Ehrenamtlichen durch die Testbescheinigungen enorm entlasten“, betont Schopper.

Weitere Informationen

Die Schreiben des Kultusministeriums an die Schulen finden Sie hier. Das aktuelle Schreiben an die Schulen finden Sie unter https://bit.ly/2U43ZBi.

Die Hygienehinweise des Kultusministeriums können Sie hier abrufen: https://bit.ly/2TDopki.

Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 50 und 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner

Das Gesundheitsamt des Landratsamtes Calw macht gemäß §§ 19 Abs. 5, 21 Abs. 9 und Abs. 9a CoronaVO und § 2 Abs. 6 CoronaVO KJA/JSA für den Landkreis Calw folgendes bekannt:

1. Am 6. Juni 2021 wurde die Sieben-Tage-Inzidenz von 50 je 100.000 Einwohner an fünf Tagen in Folge unterschritten.
2. Am 6. Juni 2021 wurde die Sieben-Tage-Inzidenz von 35 je 100.000 Einwohner an fünf Tagen in Folge unterschritten.
3. Ab Montag den 7. Juni 2021 treten die Lockerungen des § 21 Abs. 5 und Abs. 5a CoronaVO in Kraft, insbesondere auch die der Öffnungsstufe 3 nach § 21 Abs. 3 CoronaVO.
4. Ab Dienstag den 8. Juni 2021 findet an allen Schulen, Grundschulförderklassen und Schulkindergärten Unterricht im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen nach Maßgabe der CoronaVO Schule statt. Darüber hinaus treten die Lockerungen des § 2 Abs. 4 und Abs. 5 CoronaVO KJA/JSA in Kraft.

Calw, den 6. Juni 2021
Helmut Riegger, Landrat

Weitreichende Öffnungsschritte im Kreis Calw durch neue Corona-Verordnung
Bereits ab Montag gilt Öffnungsschritt 3 des Stufenplans des Landes – Testpflicht für den Einzelhandel entfällt

Mit Beschluss vom 3. Juni 2021 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung geändert, was weit-reichende Öffnungsschritte zum 7. Juni 2021 mit sich bringt. Der Landkreis Calw stellt mit Bekannt-machung vom 6. Juni 2021 fest, dass die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen unter 35 lag, wonach die Regelungen aus Öffnungsschritt 3 des Stufenplans des Landes ab Montag, 7. Juni 2021 gelten. Bereits seit Sonntag, 6. Juni 2021 gilt die Öffnungsstufe 2 im Landkreis.
„Die weiteren Lockerungen sind im Hinblick auf die bundesweit sinkenden Inzidenzen die logische Folge und ausgesprochen erfreulich“, sagt Landrat Helmut Riegger. „Für Kultur, Hotellerie und Gast-ronomie sind die Öffnungen besonders wichtig. Sie bieten Perspektive für den Sommer. So können beispielsweise Veranstaltungen geplant und umgesetzt werden“, so der Landrat. „Trotz der Lockerun-gen gilt weiterhin ausdrücklich, sich an bestehende Hygienevorschriften zu halten. Nur so können wir die Zahlen auch zukünftig auf einem niedrigen Niveau halten. Denn bei steigenden Inzidenzen könnte es sein, dass wir einzelne Öffnungsschritte wieder rückgängig machen müssen.“

Öffnungsschritte im Landkreis Calw ab 7. Juni 2021
• Treffen im privaten oder öffentlichen Raum mit 10 Personen aus bis zu 3 Haushalten. Kinder der Haushalte bis einschließlich 13 Jahre werden nicht mitgezählt (bei Inzidenz unter 50)
• Öffnung des Einzelhandels ohne Testpflicht; Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein Kunde pro 10 m² Verkaufsfläche (bei Inzidenz unter 50)
• Wegfall der Testpflicht für die Außenbereiche von Gastronomie, Veranstaltungen und Einrichtungen wie z.B. Freibäder (bei Inzidenz unter 35)
• Gastronomie, Shisha- und Raucherbars von 6 bis 1 Uhr (Rauchen nur im Freien erlaubt) (Öffnungsschritt 3)
• Kulturveranstaltungen außen bis 750 Personen (bei Inzidenz unter 35) und innen bis 250 Per-sonen (Öffnungsschritt 3)
• Archive, Büchereien und Bibliotheken ohne Auflagen (bei Inzidenz unter 50)
• Zoologische/botanische Gärten, Galerien, Gedenkstätten und Museen ohne Auflagen (bei In-zidenz unter 50)
• Wellnessbereiche, Saunen und Schwimmbäder innen und außen (1 Person pro 10 m²) (Öff-nungsschritt 3)
• Kontaktarmer Freizeit- und Amateursport in Sportanlagen, -stätten und -studios (1 Person pro 20 m²) innen und außen und für den organisierten Vereinssport sowie den allgemeinen Hoch-schulsport auch außerhalb von Sportanlagen und Sportstätten (Öffnungsschritt 2)
• Wettkampfveranstaltungen des Spitzen- und Profisports ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl bis 500 Zuschauer außen und innen bis 250 Zuschauer (Öffnungsschritt 3)
• Wettkampfveranstaltungen des kontaktarmen Amateursports ohne Begrenzung der Teilneh-merzahl bis 500 Zuschauer außen und innen bis 250 Zuschauer (Öffnungsschritt 3)
• Freizeitparks und sonstige Freizeiteinrichtungen (1 Person pro 10 m²) (Öffnungsschritt 3)
• Feiern im Gastgewerbe bis 50 Personen innen und außen (ausgenommen sind Tanzveranstaltungen) mit Test-, Impf- oder Genesennachweis (bei Inzidenz unter 35)
• Vergnügungsstätten, wie Spielhallen, Wettvermittlung u.ä. können von 6 bis 1 Uhr öffnen (1 Gast pro 2,5 m², 1,5 m Abstand und Einhaltung der AHA-Regeln, Rauchen nur im Freien erlaubt) (Öffnungsschritt 3)
• Messen, Ausstellungen und Kongresse können wieder stattfinden (1 Person pro 7 m²) (bei Inzidenz unter 35)
• Vortrags- und Informationsveranstaltungen bis 750 Personen außen (bei Inzidenz unter 35) und bis 250 innen (Öffnungsschritt 3)
• Veranstaltungen, wie nicht notwendige Gremiensitzungen oder Betriebsversammlungen in Vereinen, Betrieben o.ä. mit bis zu 750 Personen außen (bei Inzidenz unter 35) und mit bis zu 250 Personen innen (Öffnungsschritt 3)
• Touristische Veranstaltungen, wie Natur-, Stadt- oder Museumsführungen innen und außen mit bis zu 20 Personen (Öffnungsschritt 2)
• Volkshochschulen, Musik-, Kunst-, Jugendkunst-, Tanz- und Ballettschulen und vergleichbare Einrichtungen bis 20 Schüler*innen innen und außen (Öffnungsschritt 2)
• Lehrveranstaltungen an Hochschulen und Akademien bis 250 Personen innen (Öffnungsschritt 3)
• Gemeindegesang in geschlossenen Räumen ist wieder allgemein zulässig und nur noch bei Geltung der Bundesnotbremse untersagt (7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis über 100
• Schülerinnen und Schüler können bei Angeboten aus den Öffnungsstufen, bei denen eine Testpflicht besteht, auch einen von der Schule bescheinigten negativen Test vorlegen, der nicht älter als 60 Stunden ist
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Ebenfalls am 7. Juni tritt die neue Corona-Verordnung Schule in Kraft. Sie besagt, dass bei einer 7-Tage-Inzidenz von stabil unter 50 bezogen auf den jeweiligen Landkreis nach den Grundschulen auch die weiterführenden Schulen wieder Präsenzunterricht mit Maskenpflicht und Testobliegenheit anbie-ten können. Zudem wird in der Verordnung festgelegt, dass weiterführende Schulen ab dem 21. Juni bereits dann wieder in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gehen können, wenn die 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis unter 100 liegt. In diesem Zusammenhang wurde auch die Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingen angepasst.
Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen (hier zählen auch Sonn- und Feier-tage) über 100 liegt, gelten ab dem übernächsten Tag erneut die Regelungen der Bundesnotbremse des Infektionsschutzgesetzes mit den Ergänzungen des Landes in der aktuellen Version der Corona-Verordnung.

Die Regelungen von Öffnungsschritt 3 werden zurückgenommen, wenn die Inzidenz an 14 aufeinan-derfolgenden Tagen eine steigende Tendenz aufweist. Die Tendenz gilt nicht als steigend, solange die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50 nicht überschreitet.

Die Lockerungen für die Inzidenz unter 35 bzw. 50 werden zurückgenommen, wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 35 bzw. 50 liegt.

Die aktuellen Bekanntmachungen finden Sie unter www.kreis-calw.de/Amtliche-Bekanntmachungen.

Weitere Informationen zur aktuellen Corona-Verordnung des Landes finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/.