CORONAVIRUS - alle aktuellen Informationen

Ausgangsbeschränkungen für nicht-immunisierte Personen zwischen 21 und 5 Uhr

Die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Calw hat am Donnerstag, 20. Januar 2022, den Schwellenwert von 500 an zwei Tagen in Folge überschritten. Das Gesundheitsamt muss dies gemäß der Corona-Verordnung (§17a) in Form einer ortsüblichen Bekanntmachung feststellen. Die entsprechende Feststellung findet sich auf der Website des Landkreises unter www.kreis-calw.de/amtliche-bekanntmachungen. Die Rechtsfolgen treten ab dem Tag nach der Bekanntmachung, also ab Freitag, 21. Januar, in Kraft.

Damit tritt auch wieder eine Ausgangsbeschränkung nach § 17a CoronaVO in Kraft. Nicht genesene und nicht geimpfte Personen dürfen zwischen 21 und 5 Uhr ihre Wohnung nur verlassen, wenn sie einen der Ausnahmetatbestände erfüllen. Ausnahmen sind beispielsweise der Besuch bestimmter Veranstaltungen wie Gremiensitzungen, berufliche Gründe oder der Besuch des Partners. Liegt die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 500, werden die lokalen Ausgangsbeschränkungen wieder aufgehoben.

Fachliche Vorgaben für Genesenennachweise

Gemäß Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 14.01.2022 weist das RKI aus, welche fachlichen Vorgaben ein Genesenennachweis erfüllen muss.

Die Festlegung der Vorgaben erfolgt unter Berücksichtigung des aktuellen Stands der medizinischen Wissenschaft hinsichtlich folgender Kriterien:

1. a) Art der Testung zum Nachweis der vorherigen Infektion,
2. b) Zeit, die nach der Testung zum Nachweis der vorherigen Infektion vergangen sein muss, oder Nachweis zur Aufhebung der aufgrund der vorherigen Infektion erfolgten Absonderung,
3. c) Zeit, die die Testung zum Nachweis der vorherigen Infektion höchstens zurückliegen darf.

Ein Genesenennachweis im Sinne der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung muss aus fachlicher Sicht folgenden Vorgaben entsprechen:

1. a) Die Testung zum Nachweis der vorherigen Infektion muss durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt sein

UND

1. b) das Datum der Abnahme des positiven Tests muss mindestens 28 Tage zurückliegen

UND

1. c) das Datum der Abnahme des positiven Tests darf höchstens 90 Tage zurückliegen.

Mit Wirkung vom 15.01.2022. Stand: 14.01.2022.

RKI - Coronavirus SARS-CoV-2 - Fachliche Vorgaben des RKI für COVID-19-Genesenennachweise

Übersicht Absonderungspflichten & Infoflyer "Verhalten bei positiven Testergebnissen" angepasst

Das Sozialministerium hat die Gesundheitsämter und die Kommunalen Landesverbände darüber informiert, dass die Übersicht zu den Absonderungspflichten und die Infoflyer zum Verhalten bei positiven Testergebnissen aktualisiert und an die neue CoronaVO Absonderung angepasst wurden. Insbesondere die Übersicht kann bei Bürgeranfragen einen schnellen Überblick zur Rechtslage geben. Die Flyer und die Übersicht sind beigefügt. Des Weiteren weist das Sozialministerium auch darauf hin, dass die FAQ zum Thema Absonderung angepasst wurden.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-quarantaene/

Anpassungen der CoronaVO zum 12.1.2022

Ergebnis der MPK mit dem Bundeskanzler am 10.1.2022:
Änderungen bei den Quarantäneregelungen und bei Zutrittsbeschränkungen

Bei der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 7. Januar 2022 wurden die aktuelle Entwicklung des Infektionsgeschehens bewertet und insgesamt 16 Punkte zur weiteren Bekämpfung der Pandemie beschlossen.

Unter anderem sind insbesondere folgende Punkte von Bedeutung:

• Nutzung von FFP2 – Masken:
  In geschlossenen Räumen und beim Zusammentreffen mit anderen Personen sollen FFP2-Masken verwendet werden. Dringend empfohlen werden diese beim Einkaufen in Geschäften und bei der Nutzung des Öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs.
• Kontaktreduzierung:
  Es bleibt weiterhin notwendig, die Kontakte auch bei privaten Zusammenkünften deutlich zu reduzieren. Deshalb werden die bestehenden Regelungen (Immunisierte Personen: maximal 10 Personen; Nicht immunisierte Personen: nur die Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes) beibehalten.
• Zugangsbeschränkungen:
  Der Zugang zu Einrichtungen und Veranstaltungen der Kultur- und Freizeitgestaltung (Kinos, Theater, etc.) sowie zum Einzelhandel (Ausnahme: Geschäfte des täglichen Bedarfs) bleibt inzidenzunabhängig nur für Geimpfte und Genesene (2G) möglich. Allerdings gelten die bekannten Ausnahmemöglichkeiten (fehlende Impfempfehlung, individuelles Impfattest, altersabhängige Ausnahmen).
• Gastronomie maximal unter „2G+“ - Bedingungen:
  Der Zugang zur Gastronomie ist auf Geimpfte und Genesene beschränkt. Er wird kurzfristig bundesweit und inzidenzunabhängig nur noch mit einem tagesaktuellen Test oder mit dem Nachweis einer Auffrischungsimpfung (Booster-Impfung) ab dem Tag der Auffrischungsimpfung möglich sein. „Plus“ bedeutet in diesem Zusammenhang also: Entweder Test oder Booster!
  Clubs und Diskotheken bleiben bis auf Weiteres geschlossen und Tanzveranstaltungen verboten.
• Verpflichtung zum Home Office:
  Arbeitgeber und Beschäftigte sind aufgerufen, in den nächsten Wochen verstärkt Homeoffice-Möglichkeiten zu nutzen.
• Verkürzung der Quarantänefristen:
  Bisher gilt für Kontaktpersonen einer mit der Omikron-Virusvariante infizierten Person eine strikte Quarantäne von 14 Tagen, die nicht durch einen negativen Test vorzeitig beendet werden kann.

Künftig gilt folgende Regelung:

Kontaktpersonen, die einen vollständigen Impfschutz durch die Auffrischungsimpfung vorweisen:
Diese sollen von der Quarantäne ausgenommen sein; dies gilt auch für vergleichbare Gruppen (frisch Geimpfte und Genesene etc.).

Nicht geboosterte Kontaktpersonen und infizierte Personen:
Für diese enden Isolation bzw. Quarantäne in der Regel nach 10 Tagen. Sie können sich nach einer nachgewiesenen Infektion oder als Kontaktperson nach sieben Tagen durch einen PCR- oder zertifizierten Antigen-Schnelltest „freitesten“.

Infizierte Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe:
Um die vulnerablen Personen in diesen Einrichtungen wirksam zu schützen, kann die Isolation für die Beschäftigten nach erfolgter Infektion nach sieben Tagen nur durch einen obligatorischen PCR-Test mit negativem Ergebnis beendet und der Dienst wiederaufgenommen werden, wenn die Betroffenen zuvor 48 Stunden symptomfrei waren.

Schülerinnen und Schüler und Kinder in der Kinderbetreuung, die Kontaktpersonen sind:
Für diese kann die Quarantäne als Kontaktperson bereits nach fünf Tagen durch einen PCR- oder Antigenschnelltest beendet werden, da sie in serielle Teststrategien eingebunden sind. Ausnahmen von der Quarantäne sind möglich bei bestehendem hohen Schutzniveau (etwa tägliche Testungen, Maskenpflicht etc.).

• Durchimpfung der Bevölkerung:
  Die Impfkampagne muss mit Hochdruck fortgesetzt werden. Allen Bürgerinnen und Bürgern, die eine Erst- und Zweitimpfung erhalten haben, soll zeitnah eine Booster-Impfung ermöglicht werden.
• Allgemeine Impfpflicht:
  Eine allgemeine Impfpflicht wird einstimmig für nötig erachtet. Die Länder gehen davon aus, dass dazu bald ein Zeitplan für die entsprechende Gesetzgebung vorliegen wird.
• Kritische Infrastruktur:
  Viele Bereiche der kritischen Infrastruktur sind auf einen massiven Personalausfall vorbereitet. Bund und Länder werden sich hierzu weiter regelmäßig austauschen. Um den prognostizierten Personalausfall abzufedern, halten es Bund und Länder für erforderlich, die Möglichkeiten von Ausnahmen von arbeitszeitrechtlichen Regelungen zu nutzen.
• Überbrückungshilfe IV:
  Sach- und Personalkosten im Zusammenhang mit Kosten, die den Betrieben durch die auferlegte Kontrollpflichten entstehen, werden künftig berücksichtigt. Abschlagszahlungen sollen zeitnah und unbürokratisch erfolgen.

Anpassung der CoronaVO an den MPK-Beschluss

Das Sozialministerium hat die Kommunalen Landesverbände über den Zeitplan zur 8. Änderung der CoronaVO informiert. Demnach soll noch heute die Ressortabstimmung und die Einbindung der KLVen eingeleitet werden. Der Änderungsentwurf soll am Montag dem Normenkontrollrat vorgelegt und am Dienstag im Kabinett beschlossen und anschließend notverkündet werden. Das Inkrafttreten der geänderten CoronaVO ist für Mittwoch, den 12.01.2022 geplant.

Änderung CoronaVO Kita zum 10. Januar 2022

Die Änderung der CoronaVO Kita wurde verkündet, sie tritt am 10. Januar 2022 in Kraft. Neu aufgenommen wurde für den Besuch der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege ab dem 10. Januar 2022 eine Testpflicht für Kinder ab Vollendung des 1. Lebensjahres.

Die wesentlichen Änderungen sind:

• Die Testpflicht in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen umfasst drei Schnelltests oder zwei PCR-Tests entsprechend § 1 Nr. 2 und 3 CoronaVO Absonderung.
• Die Testung erfolgt vor Ort unter Aufsicht desjenigen, der das Vorliegen eines Testnachweises überprüfen muss, das ist i.d.R. die Leitung oder eine von ihr beauftragte Person.
• Alternativ kann den Erziehungsberechtigten die entsprechende Anzahl an Antigentests zur Durchführung der Selbsttestung im häuslichen Bereich überlassen werden, sofern nach der Entscheidung des Trägers der Kindertageseinrichtung oder der Kindertagespflegeperson keine Testung in der Einrichtung angeboten wird. Hierzu ist eine Eigenbescheinigung der Erziehungsberechtigten nach ordnungsgemäß durchgeführtem Selbsttest im Sinne von § 1 Nummer 4 CoronaVO Absonderung auf dem von der Einrichtung vorgegebenen Musterformular erforderlich. Ebenso ist die Vorlage eines Testnachweises einer anerkannten Teststelle möglich.
• Der Nachweis (Eigenbescheinigung oder von Teststation) hat spätestens am Tag einer in der Einrichtung angebotenen Testung oder zu einem von der Einrichtungsleitung festgelegten Zeitpunkt zu erfolgen. Die zugrundeliegende Testung darf im Falle eines Antigen-Schnelltests maximal 24 Stunden, im Falle eines PCR-Tests maximal 48 Stunden zurückliegen.
• Von dem Testangebot ausgenommen sind vollständig gegen COVID-19 geimpfte oder genesene Kinder, die eine Auffrischungsimpfung erhalten haben.
• Kinder die das erste Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder an denen ein COVID-19-Test aufgrund einer Behinderung nicht durchgeführt werden kann, sofern die vorliegende Behinderung und die Undurchführbarkeit durch eine ärztliche Bescheinigung glaubhaft gemacht werden, sind wie bisher vom Zutritts- und Teilnahmeverbot ausgenommen und unterliegen nicht der Testpflicht.
• Änderung in § 6 Absatz 1 Nr. 4: Die Dauer des Betretungsverbots im Falle einer Infektion innerhalb der Betreuungsgruppe wurde von 10 auf 14 Tagen ausgeweitet, wenn vor dem Wiederbetreten kein negativer Testnachweis mittels Schnelltest oder PCR-Test entsprechend § 5 Absatz 2 CoronaVO Absonderung vorgelegt wird.
• Änderung in § 6 Absatz 1 Nr. 6: Personen, die nicht in den Einrichtungen betreut werden und nicht zum Personal gehören, unterliegen einem Betretungsverbot, sofern sie keinen Testnachweis im Sinne von § 5 Absatz 4 CoronaVO vorlegen. Die Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises ist nicht mehr ausreichend. Davon ausgenommen bleibt das kurzfristige Betreten nach § 6 Absatz 3 Nr. 3 CoronaVO Kita.
• Änderung in § 6 Absatz 3 Nr. 2: Das Zutritts- und Teilnahmeverbot nach Absatz 1 Nummern 4 bis 6 CoronaVO Kita besteht nicht für vollständig gegen COVID-19 geimpfte oder genesene Personen, die eine Auffrischungsimpfung erhalten haben.

CoronaVO Schule vom 07.01.2022 notverkündet

Ebenfalls wurde die CoronaVO Schule vom 07.01.2022 in der ab 10.01.2022 geltenden Fassung notverkündet.

Zentrale Neuerungen sind

• Testangebot, § 14: in der ersten Schulwoche vom 10.01.-15.01.2022: In Schulen, die die Testpflicht mit Antigen-Schnelltests erfüllen, sind den Schülerinnen und Schülern täglich Schnelltests anzubieten. In Schulen, die ein PCR-Pooltestregime etabliert haben, sollen an einem zusätzlichen Tag Schnelltests angeboten werden. Von diesem Testangebot sind Schülerinnen und Schüler, die bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben, ausgenommen.  
• Testplicht, § 3(2): ab 10.01.2022 sind nur noch Personen mit Auffrischungsimpfung sowie Genesene mit mindestens einer Impfung von der Testpflicht an Schulen ausgenommen.
• Notbetreuung an der Schule, § 8: Soweit kein Unterricht in Präsenz stattfindet, kann für den Zeitraum des eigentlichen Unterrichts eine Notbetreuung an der Schule eingerichtet werden. Diese erfolgt grundsätzlich in der Schule, durch schulisches Personal und in möglichst kleinen und konstanten Gruppen. Kommunales Betreuungspersonal kann im Rahmen der verfügbaren Ressourcen eingesetzt werden, § 8 (5).
• Kommunale Betreuungsangebote, § 9 sind für Schülerinnen und Schüler, die in Präsenz unterrichtet werden, zulässig.

Alle Informationen sind auch auf der Homepage des Kultusministeriums ausgeführt unter https://km-bw.de/CoronaVO+Schule

Das aktualisierte Merkblatt „Was passiert jetzt“ zu den Themen positiver Test/Kontaktperson/Quarantäne/Impfung finden Sie unten zum Download.

 Neue Corona-Regeln ab dem 27. Dezember 2021

Ab dem 27. Dezember 2021 gelten weitere Corona-Regelungen. Damit soll verhindert werden, dass sich die Omikron-Variante schnell verbreitet und die Infektionszahlen wieder in die Höhe schießen.

Die Landesregierung hat am Donnerstag, 23. Dezember 2021, die Corona-Verordnung angepasst. Die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene werden nochmals erweitert. Außerdem soll künftig in Innenräumen eine FFP2-Maske oder vergleichbare Maske getragen werden. Mit der neuen Verordnung wird zudem eine Sperrstunde in der Gastronomie eingeführt. Die 2G+-Regel wird an die neue Booster-Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) angepasst. Für Veranstaltungen wird die zulässige Teilnehmendenzahl weiter herabgesetzt.

Die geänderte Corona-Verordnung tritt am kommenden Montag, den 27. Dezember 2021, in Kraft.

Die wichtigsten Anpassungen im Überblick

Für private Kontaktbeschränkungen gilt folgendes:

• Für geimpfte und genesene Personen gilt:
  • 10 Personen in Innenräumen
  • 50 Personen im Freien
• Bei Treffen, an denen mindestens eine ungeimpfte Person teilnimmt, darf nur ein Haushalt mit zwei Personen aus einem weiteren Haushalt zusammenkommen. Paare, die nicht zusammen leben, zählen als ein Haushalt.
• Allgemein gilt: Kinder und Jugendliche bis einschließlich 13 Jahre werden unabhängig ihres Impfstatus in keiner Konstellation mitgezählt.

FFP2-Maskenregelung: Alle Personen ab 18 Jahren sollen in Innenräumen, in denen eine Maskenpflicht besteht eine FFP2 oder vergleichbare Maske tragen – beispielsweise KN95-/N95-/KF94-/KF95-Masken.

In der Alarmstufe II gilt für gastronomische Betriebe eine Sperrstunde von 22:30 bis 5 Uhr. In der Nacht von Silvester auf Neujahr beginnt die Sperrstunde erst um 1 Uhr. Für private Zusammenkünfte in gastronomischen Betrieben gelten die Regelungen der privaten Kontaktbeschränkungen.

Anpassung der Ausnahmen bei der 2G+ Regelung. Ausgenommen von einem zusätzlichen Test sind dann nur noch:

• Personen, die vor nicht mehr als drei Monaten ihre vollständige Schutzimpfung abgeschlossen haben.
• Genesene Personen, deren Infektion mit dem Coronavirus nicht länger als drei Monate zurückliegt.
• Personen, die ihre Auffrischungsimpfung erhalten haben.
• Personen, für die keine Empfehlung der Ständigen Impfkommission hinsichtlich einer Auffrischungsimpfung besteht – also insbesondere Kinder und Jugendliche mit vollständigem Impfschutz bis einschließlich 17 Jahre.

In der Alarmstufe II sind Veranstaltungen nur mit bis zu 50 Prozent Kapazität und maximal 500 Zuschauerinnen und Zuschauern bzw. Teilnehmenden vor Ort möglich. Das betrifft alle Sport-, Kultur-, Informations- und Vereinsveranstaltungen sowie Kongresse.

Die Corona-Verordnung gilt zunächst bis zum 24. Januar 2022, wird aber fortlaufend auf den Prüfstand gestellt und an das aktuelle Infektionsgeschehen angepasst.