CORONAVIRUS - alle aktuellen Informationen

Am 6. August tritt Neufassung der Corona-Verordnung in Kraft.
Am 28. Juli 2020 hat die Landesregierung eine Änderungsverordnung Corona beschlossen. Die Änderungsverordnung wurde am 05.08.2020 veröffentlicht und tritt am 06.08.2020 in Kraft. Die konsolidierte Fassung der CoronaVO finden Sie unten zum Download.

Nachfolgend die wesentlichen Änderungen:

Geltungsdauer

• Die Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert (§ 21 Absatz 3 Satz 2). Die meisten Regelungen der Corona-Verordnung wären zum 31. August 2020 – und damit während der Sommerferien – außer Kraft getreten.

Mund-Nasen-Bedeckung

• Ab dem 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. (§ 3 Absatz 1 Nr. 6 und § 3 Absatz 2 Nr. 7).
• Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden (§ 3 Absatz 1 Nr. 4).

Datenverarbeitung

• Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen (§ 6 Absatz 1). E-Mail-Adressen genügen künftig nicht mehr zur Nachverfolgung, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung genügt.
• Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung (§ 14 Satz 1 Nr. 8).
• In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen (§ 14 Satz 1 Nr. 10).

Märkte

• Nach § 14 S. 1 Nr. 8 werden Märkte im Sinne der Gewerbeordnung als „Einrichtung, Angebot oder Aktivität“ aufgefasst und den Einzelhandelsbetrieben gleichgestellt. Eine Datenerhebung ist damit nicht mehr erforderlich; siehe auch Punkt “Datenverarbeitung”. Umfasst sind nach Wortlaut und derzeitiger Rechts- und Sachlage ausschließlich Märkte im Sinne der Gewerbeordnung. Märkte, welche nicht unter die Gewerbeordnung fallen, sind nach § 10 CoronaVO zu bewerten.

 Zusätzlich informiert das Sozialministerium auf seiner Website laufend über die wesentlichen Änderungen und beantwortet die wichtigsten Fragen zu den Verordnungen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/

Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de/corona steht ein Corona-Dashboard zur Verfügung. Dieses liefert alle Zahlen, Daten und Fakten rund um die Entwicklung der Corona-Fallzahlen im Landkreis Calw.

Personen, die bei sich eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) vermuten, sollen auch in Zukunft NICHT direkt in ein Krankenhaus oder eine Arztpraxis gehen, sondern unbedingt ihren Hausarzt anrufen. Bei schwerwiegenden Symptomen ist auch außerhalb regulärer Sprechzeiten die bundesweite Rufnummer 116 117 des kassenärztlichen Notdiensts erreichbar.

Weitere Informationen zum Thema Coronavirus sind im Internet auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de/corona sowie auf der Website des Robert-Koch-Instituts unter www.rki.de abrufbar.

Im Verordnungsdschungel den Überblick behalten: Die FAQ´s des Sozialministeriums

Aufgrund der Vielzahl verschiedener Unterverordnungen zur Corona-Verordnung, kommt es immer häufiger zu Bürgeranfragen zur aktuellen Rechtslage, allen voran im Freizeitbereich. Um in diesem Verordnungsdschungel den Überblick zu behalten hat das Sozialministerium ausführliche und thematisch sortierte Informationen für Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht, auf die Sie bei Anfragen auch gerne verweisen können.

Die FAQ´s sind auf der Homepage des Sozialministeriums abrufbar unter: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheitpflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/faq/

Dort steht auch der Chatbot „COREY“ bereit um Bürgerinnen und Bürgern individuelle Fragen rund um das Coronavirus zu beantworten. Diesen finden Sie auch auf der Homepage des Landkreis Calw unter www.kreis-calw.de/corona oder direkt unter https://corey.iteos.de/ci/kreis-calw