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Corona – aktuelle Entwicklungen

In Anbetracht der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie, bitten wir dringend um die Einhaltung der bekannten Maßnahmen (Abstandsregelungen, Mund-&Nasenschutz, etc.).

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir appellieren dringend, gerade jetzt in den Herbst und Wintermonaten sehr konsequent auf die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5m zu achten, die Hygieneregeln stets einzuhalten und dort, wo es geboten ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmasken) zu tragen. Hinzu kommt die dringende Empfehlung, die Corona-Warn-App nach Möglichkeit zu nutzen und beim Aufenthalt mit mehreren Personen in geschlossenen Räumen regelmäßig zu lüften. Die Einhaltung dieser AHA+AL Regeln ist die wesentliche Grundlage für die erfolgreiche Eindämmung des Infektionsgeschehens und dient nicht nur dem eigenen Schutz, sondern erfüllt eine gesellschaftlich wichtige Funktion. Insbesondere die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen gilt verbindlich und wird entsprechend von den Ordnungsbehörden konsequent kontrolliert und sanktioniert.

Vor dem Hintergrund, dass das Infektionsgeschehen derzeit nicht nur durch umschriebene Ausbrüche, sondern in weiten Teilen Deutschlands ansteigt, ist es erforderlich, die Zahl der Kontakte in der Bevölkerung trotz des Beginns der kalten Jahreszeit und der damit verbundenen Verlegung vieler Aktivitäten in Innenräume wieder gezielt da zu reduzieren, wo besondere Ansteckungsgefahren bestehen.

  • Leider haben die letzten Wochen gezeigt, dass gerade Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis Infektionen verbreiten können. Alle Bürgerinnen und Bürger werden erneut gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten notwendig und mit Blick auf das Infektionsgeschehen vertretbar sind. Bei steigenden Infektionszahlen und spätestens ab einer Inzidenz von 35 soll eine Teilnehmerbegrenzung bei 25 Teilnehmern im öffentlichen und 15 Teilnehmern im privaten Raum gelten.
  • Es soll allgemein dort, wo die Infektionszahlen steigen und spätestens bei einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche eine ergänzende Maskenpflicht im öffentlichen Raum dort eingeführt werden, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen.
  • Darüber hinaus empfehlen Bund und Länder dort, wo die Infektionszahlen kontinuierlich steigen und insbesondere bei steigenden Infektionszahlen oberhalb einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche eine Sperrstunde in der Gastronomie einzuführen sowie zusätzliche Auflagen und Kontrollen einzuführen.
  • Allgemein dort, wo die Infektionszahlen steigen und spätestens bei einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche soll die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen weiter begrenzt werden. Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes.

Die Einschränkungen führen dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen. Deshalb wird der Bund Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern.

Wie in der Hotspot-Strategie vorgesehen, ergreifen die Länder konsequent verschärfende lokale Beschränkungsmaßnahmen spätestens, sobald das Infektionsgeschehen über die Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage steigt. Die lokalen Maßnahmen müssen zielgerichtet und überregional vergleichbar sein. Dazu gehören insbesondere:

  • Erweiterungen der Pflicht zum Tragen einer Mundnasenbedeckung,
  • Begrenzung der Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf 100 Personen, Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes;
  • Einführung von Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum auf maximal 10 Personen
  • die verbindliche Einführung der Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomiebetriebe einschließlich eines generellen Außenabgabeverbotes von Alkohol
  • weitergehende verbindliche Beschränkungen der Teilnehmerzahlen für Feiern auf 10 Teilnehmer im öffentlichen Raum sowie auf 10 Teilnehmer aus höchstens zwei Hausständen im privaten Raum.

Kommt der Anstieg der Infektionszahlen unter den vorgenannten Maßnahmen nicht spätestens binnen 10 Tagen zum Stillstand, sind weitere gezielte Beschränkungsschritte unvermeidlich, um öffentliche Kontakte weitergehend zu reduzieren.

In diesen Fällen ist insbesondere im ersten Schritt eine Kontaktbeschränkung einzuführen, die den Aufenthalt im öffentlichen Raum nurmehr mit 5 Personen oder den Angehörigen von zwei Hausständen gestattet.

Bund und Länder fordern eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger auf, nicht erforderliche innerdeutsche Reisen in Gebiete und aus Gebieten heraus, welche die Grenze 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage übersteigen, zu vermeiden. Die Regelungen der Bundesländer bezüglich der Beherbergung für Reisende aus besonders betroffenen Gebieten werden im Lichte der Erfahrungen und des weiteren Verlaufs des Infektionsgeschehens zum Ende der Herbstferien am 8. November neu bewertet. Auf dieser Grundlage soll eine möglichst einheitliche Anschlussregelung erarbeitet werden.

Nach den aktuellen Tendenzen rund um die Corona-Regelungen und der verschärften Lage im Kreis Calw ergeben sich folgende wahrscheinlich neu eintretenden Regelungen rund um Corona:

  1. Begrenzung der Teilnehmerzahl bei privaten Feierlichkeiten in Abhängigkeit von der epidemiologischen Lage

Aufgrund der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 14. Oktober 2020 gelten hinsichtlich privater Feierlichkeiten folgende Festlegungen:

Ist in einem Landkreis die 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern überschritten, ist durch die zuständigen Ortspolizeibehörden in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Landratsamt/Gesundheitsamt hinsichtlich der Teilnehmerzahl bei privaten Feierlichkeiten eine Höchstteilnehmerzahl festzulegen. Die zulässige Anzahl der Teilnehmenden bei privaten Feiern im öffentlichen Raum ist auf maximal 25 Personen und im privaten Raum auf maximal 15 Personen zu begrenzen; diese Anzahl darf überschritten werden, sofern Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen.

  1. Weitere Maßnahmen bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt

Bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt soll im öffentlichen Raum dort eine ergänzende Maskenpflicht eingeführt werden, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen. Dabei sind auch die erforderlichen Ausnahmen vorzusehen.

Darüber hinaus wird empfohlen, oberhalb einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Sperrstunde in der Gastronomie sowie zusätzliche Auflagen und Kontrollen einzuführen.

Allgemein wo die Infektionszahlen steigen und spätestens bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt soll die Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen weiter begrenzt werden; hiervon ausgenommen sind Veranstaltungen i.S.v. §§ 9 Abs. 3, 10 Abs. 4, 11 und 12 CoronaVO. Weitere Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes.

  1. Weitere Maßnahmen bei einer Inzidenz von 50/100.000 Einwohnern

Wenn die 7-Tages-Inzidenz von 50/100.000 Einwohnern bezogen auf einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt überschritten wird, sind weitere Maßnahmen durch die Gesundheitsämter nach vorheriger Beteiligung der betroffenen Gemeinden und Städte zu erlassen:

  • Erweiterung der Pflicht zum Tragen einer Mundnasenbedeckung; dabei sind auch die erforderlichen Ausnahmen vorzusehen;
  • Begrenzung der Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf maximal 100 Personen; hiervon ausgenommen sind Veranstaltungen i.S.v. §§ 9 Abs. 3, 10 Abs. 4, 11 und 12 CoronaVO. Weitere Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes;
  • Begrenzung von Ansammlungen im öffentlichen Raum auf maximal 10 Personen;
  • verbindliche Einführung der Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomiebetriebe einschließlich eines generellen Außenabgabeverbotes von Alkohol;
  • Begrenzung der zulässigen Anzahl der Teilnehmenden bei Feierlichkeiten im öffentlichen und privaten Raum auf maximal 10 Personen; diese Anzahl darf überschritten werden, sofern Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen.

Sozialministerium: Ausrufung der Pandemiestufe 3 durch die Landesregierung ab 19.10.2020

Aus dem Sozialministerium haben wir die Information erhalten, dass (spätestens) am Montag, 19.10.2020, die Pandemiestufe 3 durch die Landesregierung ausgerufen wird. Hierzu wird am Wochenende auch eine Sondersitzung des Kabinetts stattfinden. Nach Aussage des Sozialministeriums sind die in der Corona-Matrix-Lebensbereiche nicht zwingend mit Beginn und Ende der jeweiligen Stufe verknüpft. Die Ministerien leiten jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich die geeigneten, erforderlichen und verhältnismäßigen Maßnahmen ein.

Die zwischen Bund und Ländern besprochene neue Muster-Quarantäneverordnung für Einreisen aus ausländischen Risikogebieten werden die Länder weitgehend einheitlich in ihren Länderverordnungen zum 8. November 2020 umsetzen.

Danach gilt für Einreisende aus ausländische Risikogebieten ohne triftigen Reisegrund eine Quarantänezeit von 10 Tagen mit der Möglichkeit, durch einen negativen Test ab dem 5. Tag die Quarantäne vorzeitig zu beenden. Für notwendige Reisen und Pendler sind detaillierte Ausnahmen vorgesehen.

Angesichts der Fortschritte bei der Erforschung von Impfstoffen besteht die Hoffnung, dass im kommenden Jahr Impfstoffe zugelassen und verfügbar werden. Abhängig von deren Eigenschaften kann dies ein entscheidender Schritt für die Beherrschung der Pandemie und für eine Rückkehr zur Normalität sein. Der Bund hat erhebliche Mittel für die Forschung, die Erhöhung der Produktionskapazitäten und die frühzeitige Verfügbarkeit von Impfstoffen bereitgestellt und auch die Europäische Kommission hat Impfstoffdosen vertraglich für die Mitgliedsstaaten abgesichert. Die Ständige Impfkommission beim RKI wird von der Leopoldina und dem Ethikrat dabei unterstützt, Empfehlungen für die Impfungen vorzubereiten. Der Bund wird die Länder frühzeitig einbinden zur rechtzeitigen Abstimmung von Fragen rund um Impfindikation und Bestellmenge, Logistik-, Transport- und Lagerung etwaiger Impfstoffe, zur Sicherstellung eines bundeseinheitlichen Systems der Datenerfassung, der Dokumentation, notwendiger Schnittstellen und eines bundeseinheitlichen Datensatzes, zur Kostentragung der Impfstoffe und Impfleistung, zu Postmarketingstudien zu etwaigen Impfstoffen und zur gemeinsamen Kommunikation.