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Satzung nach BauGB - Flst. Nr. 104, „Hirschtalstraße“

öffentliche Bekanntmachung

Erlass einer Satzung zur Festlegung der Grenzen und zur Abrundung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils für das Grundstück Flst. Nr. 104 „Hirschtalstraße“, Gemarkung Enzklösterle
nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Der Gemeinderat der Gemeinde Enzklösterle hat am 30.05.2017 in öffentlicher Sitzung beschlossen, für das Grundstück Flst. Nr. 104, „Hirschtalstraße“, Gemarkung Enzklösterle, eine Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Einbeziehungssatzung) aufzustellen.

Der Geltungsbereich der Satzung ergibt sich aus dem Kartenausschnitt (siehe Download).

Maßgebend für den Geltungsbereich der Satzung ist der Lageplan des Satzungsentwurfs in der Fassung vom 19.05.2018.

 

Ziele und Zwecke der Planung:

Mit der Einbeziehungssatzung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die bauliche Nutzung des Grundstücks Flst. Nr. 104, Gemarkung Enzklösterle, geschaffen werden. Als Art der baulichen Nutzung wird ein Allgemeines Wohngebiet (WA) im Sinne des § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) festgesetzt.

 

Der Entwurf der Satzung wird mit Begründung vom Donnerstag, den 15.08.2019, bis einschließlich Montag, den 16.09.2019 (Auslegungsfrist) im Rathaus Enzklösterle, Rathausweg 5, 75337 Enzklösterle, im Schaukasten vor dem Rathaus sowie im Gang des Erdgeschosses ausgehängt bzw. öffentlich ausgelegt; im Gang des Erdgeschosses kann er Montag-, Donnerstag- und Freitagvormittag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr bzw. Montagnachmittag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr (Öffnungszeiten) eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder im Zimmer 3 des Erdgeschosses während der Öffnungszeiten mündlich zur Niederschrift Stellungnahmen abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe des Verfassers zweckmäßig.

 

Folgende umweltbezogene Stellungnahmen liegen vor (Bezeichnung, Datum und Verfasser sowie behandelter Gegenstand):

Landratsamt Calw, Abteilung Umwelt- und Arbeitsschutz, Besprechungsprotokoll vom 17./30.05.2017: Erforderlichkeit einer wasserrechtlichen Zulassung der Grundstückszufahrt, Durchlässigkeit des Gewässers, Gewässerrandstreifen

 

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Aufstellung der Satzung unberücksichtigt bleiben können.

Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Beteiligung nicht oder verspätend geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Enzklösterle, den 07.08.2019                                                                                

gez. Sascha Dengler                                                                                                                                          Bürgermeister